Wie funktioniert Politik in Europa?
Veröffentlicht am: 29. November 2022
Das Management von Wäldern wird immer stärker durch politische Entscheidungen auf der europäischen Ebene bestimmt. Wie aber kommen Entscheidungen in Europa zustande? Wie können sich Vertreter von 27 ganz unterschiedlichen Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Lösungen in Fragen der Umwelt und Landnutzung verständigen? Um das besser zu verstehen, besuchten die Studierenden am 22. November 2022 das Europäische Parlament während einer Sitzungswoche in Strasbourg.
Marlene Mortler, CSU-Abgeordnete und Vertreterin der Europäischen Volkspartei im Agrarausschuss des Parlaments, diskutierte mit den Studierenden über aktuelle parlamentarische Beratungsthemen wie das geplante Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, den Umgang mit Wölfen oder die Bedeutung von Wald und Holz in der Klimakrise. Bei einem kurzen Besuch im Parlamentsplenum waren die Reihen der Abgeordneten fast leer. Immerhin waren zwei EU-Kommissare in der parlamentarischen Fragestunde anwesend. Sehr viel eindrücklicher war die Gesprächsrunde mit Sebastian Jehle, dem parlamentarischen Mitarbeiter des Vorsitzenden des Agrarausschusses, MEuP Norbert Lins. Er schilderte lebendig und engagiert die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen der europäischen Bühne, wie die Zusammenarbeit über Länder- und Parteigrenzen hinweg organisiert wird oder wie Parlament, Ministerrat und Kommission im Trilogverfahren nach Konsenslösungen suchen. Und er verdeutlichte, dass die leeren Reihen im Sitzungssaal keinesfalls belegen, dass Abgeordnete die Sitzungen schwänzen. Wenn Abstimmungen anstehen, füllt sich der Plenarsaal schlagartig, weil die Abgeordneten permanent laufende Gremiensitzungen und Beratungen unterbrechen und rasch im Sitzungssaal zurück sind.